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Veranstaltungshinweis: E-Health Kongress in Berlin!

Karin Maag MdB am SchreibtischNächste Woche findet ein spannender Kongress zum Thema "Digitalisierung des Gesundheitswesens" in Berlin statt: Am Mittwoch, den 12. Dezember 2018, von 15.00 bis 17.30 Uhr, möchten wir die Möglichkeiten von Gesundheits-Apps vorstellen, Chancen und Grenzen der Telemedizin beleuchten sowie die Frage von Datennutzung und Datenschutz - auch in Bezug auf die elektronische Gesundheitskarte - diskutieren. 

Ich selbst diskutiere auf dem Podium, auch der Gesundheitsminister Jens Spahn und viele andere werden dabei sein.

Über diesen Link können Sie sich informieren und gerne auch anmelden: https://www.cducsu.de/.../zukunft-e-health-chancen-f-r.../signup

Ich freue mich über zahlreiche Anmeldungen!

 

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Orientierungsdebatte Organspende

Im Bundestag haben wir heute in einer Orientierungsdebatte angeregt über Verbesserungen für mehr Organspenden diskutiert. Ich bin froh, dass wir uns mit diesem wichtigen Thema beschäftigen, denn klar ist: Zu viele Patientinnen und Patienten in Deutschland warten auf eine lebensrettende Organspende. Aber das Hauptproblem ist nicht die Spendebereitschaft. Die hat in den vergangenen Jahren sogar zugenommen. Vielmehr sehen wir Probleme bei den Abläufen in den Kliniken. Ihnen fehlen häufig Zeit und Geld, um mögliche Organspender zu identifizieren. Das müssen wir ändern! 

Ein entscheidender erster Schritt ist unser Gesetzentwurf zur Verbesserung der Zusammenarbeit und der Strukturen bei der Organspende. Damit sorgen wir flächendeckend für bessere Rahmenbedingungen in den Kliniken. Aber es geht eben auch darum, mehr Menschen zu einer freiwilligen Organspende zu ermutigen. Hier kann eine vernünftige Aufklärung und eine regelmäßige Konfrontation mit dem Thema viel bewegen. Auch die Schaffung eines Spenderregisters ist eine sinnvolle Maßnahme.

In jedem Fall aber müssen wir die Organspende als eine bewusste und freiwillige Entscheidung beibehalten. Eine Lösung, die davon ausgeht, dass einem Menschen Organe entnommen werden dürfen, wenn er nicht ausdrücklich widersprochen hat, führt in die falsche Richtung. Das ist für mich nicht mit dem Selbstbestimmungsrecht des Menschen und dem Recht auf körperliche Unversehrtheit vereinbar.

Meine vollständige Rede können Sie hier gerne noch einmal ansehen: https://dbtg.tv/fvid/7295097

 

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Die vorletzte Sitzungswoche 2018

 Heute hat die vorletzte Sitzungswoche im Jahr 2018 begonnen - in den kommenden Tagen erwarten uns einige wichtige Sitzungen. Am Mittwoch debattieren wir im Plenum über ein Thema, das mir als gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion besonders am Herzen liegt: die Organspende.

Derzeit warten rund 15.000 Menschen in Deutschland auf ein Spenderorgan - und die Zahl gespendeter Organe sinkt weiter. Deswegen hat das Bundesministerium für Gesundheit einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, der vor allem die Prozesse und Rahmenbedingungen in den Krankenhäusern verbessern soll. Ein wertvoller und richtiger erster Schritt, aber ist das genug? In der Orientierungsdebatte wollen wir uns offen und kritisch damit befassen, ob und wie wir die Regelungen für die Organspende überarbeiten können, um die Zahlen zu erhöhen und mehr Leben zu retten. Eine Frage, die unter ethischen Gesichtspunkten nicht ganz einfach zu beantworten ist. Am Mittwoch mehr dazu!

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Gesundheitsetat beschlossen

 Heute stand der Gesundheitsetat auf der Agenda der Haushaltswoche: Insgesamt wird der Bund mehr als 15 Mrd. Euro für Gesundheit ausgeben. Als gesundheitspolitische Sprecherin der Union bin ich stolz darauf, dass das im Vergleich zum Vorjahr ganze 98 Mio. Euro mehr sind, die den Menschen in unserem Land zugutekommen. Dabei steht vor allem die Pflege im Vordergrund. Außerdem investieren wir in Prävention ? hier spielen das Thema Drogenaufklärung und der Kampf gegen die Volkskrankheit Diabetes eine wichtige Rolle. Wir wollen auch die Forschung stärken, um gute Ideen für eine zukunftsorientierte Gesundheitsversorgung zu fördern. Es liegt noch eine Menge Arbeit vor uns, aber wir haben in den letzten Monaten bereits erste wichtige Vorhaben auf den Weg gebracht. Mehr dazu hier: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw47-de-gesundheit/576940

 

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Eine erfolgreiche Sitzungswoche

 Wir konnten in dieser Woche viele wichtige und wegweisende Gesetze beschließen. Das zeigt: Die Regierungsarbeit funktioniert gut und wir halten, was wir im Koalitionsvertrag versprochen haben!

Dazu zählt das Familienentlastungsgesetz, mit dem Steuerzahler, insbesondere Familien, ab 2019 erheblich entlastet werden. Neben der Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibetrag steigt auch der Grundfreibetrag für alle Bürger. Außerdem haben wir ein gutes und umfangreiches Rentenpaket beschlossen. Bei der Mütter- und der Erwerbsminderungsrente gibt es auf Initiative der Unionsfraktion deutliche Verbesserungen. Außerdem werden das Rentenniveau und der Beitragssatz zur Gesetzlichen Rentenversicherung bis zum Jahr 2025 festgeschrieben.

Und nicht zuletzt - darüber freue ich mich als gesundheitspolitische Sprecherin besonders - haben wir das Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals auf den Weg gebracht. Das Pflegepersonal in Krankenhäusern und Pflegeheimen wird aufgestockt und Pflegekräfte erhalten bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne. Auf diese Ergebnisse können wir sehr stolz sein und ich freue mich auf die nächsten Schritte.

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Morgen im Bundestag: Pflegepersonalstärkungsgesetz

Karin Maag MdBAm Freitag wollen wir das Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals im Bundestag beschließen. Ich bin stolz, dass wir mit dem Gesetz das Sofortprogramm Pflege schon knapp ein Jahr nach der Wahl auf den Weg bringen. Damit werden wir die Arbeitsbedingungen in der Alten- und Krankenpflege nachhaltig verbessern. In Altenheimen schaffen wir 13.000 zusätzliche Stellen für die medizinische Behandlungspflege - und damit 5.000 mehr als im Koalitionsvertrag angekündigt. 

Wichtig ist uns auch, den Alltag von pflegebedürftigen Menschen und ihren Angehörigen weiter zu erleichtern. Besonders pflegebedürftige oder schwer behinderte Menschen dürfen künftig mit dem Taxi zum Arzt fahren, ohne, dass sie sich dafür vorab eine Genehmigung ihrer Krankenkasse einholen müssen.

Außerdem konnten wir eine Verbesserung im Alltag von Klinikpatienten herbeiführen. Als Unionsfraktion haben wir uns erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Kassen auch eine Unterbringung von Begleitpersonen, z. B. Eltern oder Ehepartnern, außerhalb des Krankenhauses finanzieren. 

Mehr über die vielen weiteren  Änderungen des Gesetzes, können Sie in meiner aktuellen Pressemitteilung in der Rubrik "In den Medien" lesen.

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Organspende: Festhalten an der Zustimmungslösung

Karin Maag | Download-BildIn der aktuellen Debatte um die Organspende habe ich mich klar gegen eine Widerspruchslösung positioniert und setze mich für die Beibehaltung der Zustimmungslösung ein. Ich bin davon überzeugt, dass jemand, der sich nicht entscheiden kann oder will, nicht automatisch zum Organspender werden sollte. Wir haben gerade erst einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, mit dem die Effizienz der Transplantationsmedizin erhöht werden soll, etwa indem Kliniken mehr Geld für Organtransplantationen erhalten und Transplantationsbeauftragte mehr Zeit für ihre Aufgaben bekommen. Es ist sehr schade, dass wir uns nicht die Zeit lassen, bis die erwarteten Verbesserungen greifen. Mit einigen Kolleginnen und Kollegen arbeite ich nun an einem fraktionsübergreifenden Antrag, der die Beibehaltung der Zustimmungslösung fordert.

Mehr dazu auch in einem aktuellen Artikel im Handelsblatt:
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/widerspruchsloesung-automatisch-organspender-gegen-spahns-vorstoss-formiert-sich-widerstand/23229662.html?ticket=ST-594828-ZtpPsdNa1GDfcKJdGw6l-ap2

Den Gesetzentwurf für bessere Zusammenarbeit und bessere Strukturen bei der Organspende (GZSO) finden Sie hier: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/gzso.html

 

 

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Im ARD Mittagsmagazin zum Thema Bedarfsplanung

 Heute habe ich im ARD Mittagsmagazin über das Thema Bedarfsplanung bei niedergelassenen Ärzten in Deutschland gesprochen. Viele Bürgerinnen und Bürger müssen noch immer viel zu lange auf einen Arzttermin warten ? die Verteilung stimmt nicht mehr, insbesondere auf dem Land fehlen Ärzte. Das Problem gehen wir an! Die Bundesregierung hat mit dem Entwurf eines Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) einen Plan vorgelegt, wie die ärztliche Versorgung ganz konkret verbessert werden soll. Dabei muss die Bedarfsplanung flexibler werden und die Verteilung der Arztsitze kleinräumiger werden.

Den entsprechenden Beitrag im ARD Fernsehen können Sie ab Minute 25:36 sehen: https://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/mittagsmagazin/videos/sendung-vom-23-oktober-2018-ard-mittagsmagazin-video-100.html

 

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Bundestag verabschiedet heute das GKV-Versichertenentlastungsgesetz

 Der Deutsche Bundestag will am heutigen Donnerstag, den 18. Oktober, das GKV-Versichertenentlastungsgesetz (GKV-VEG) beschließen. Mit dem geplanten Gesetz entlasten wir vor allem Arbeitnehmer und Rentner in einer Größenordnung von acht Milliarden Euro jährlich. Künftig sollen sich die Arbeitgeber und die Rentenversicherung wieder hälftig an den Zusatzbeiträgen zur Krankenversicherung beteiligen, die bisher vom Versicherten alleine zu tragen waren.

Ein wirklich guter Tag für die Versicherten in Deutschland!

Mehr dazu finden Sie auch in in meiner aktuellen Pressemitteilung in der Rubrik "In den Medien" sowie heute Nachmittag live bei meiner Rede im Deutschen Bundestag, die Sie ab 16:15 Uhr im Parlamentsfernsehen oder auf Phoenix mitverfolgen können.

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Zu Gast beim GKV Spitzenverband

 Am Mittwochabend war ich zu Gast beim GKV Spitzenverband. Gemeinsam mit meiner SPD Kollegin Sabine Dittmar, MdB, den gesundheitspolitischen Sprecherinnen und Sprechern der Opposition und der Vorstandsvorsitzenden des Verbands, Frau Dr. Pfeiffer, habe ich dort eine gute Diskussion über das Versichertenentlastungsgesetz geführt. Ein sehr wichtiges Gesetz, das wir noch in diesem Jahr auf den Weg bringen werden, um allen voran die Versicherten in Deutschland zu entlasten.

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