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Masernschutzgesetz

 Gefahr durch Masern darf nicht unterschätzt werden!
Aus diesem Grund hat der Deutsche Bundestag heute abschließend das Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention beschlossen.

Impfungen gehören zu den wichtigsten und wirksamsten Präventionsmaßnahmen, denn sie vermeiden Infektionskrankheiten, indem sie den Einzelnen immunisieren. Sie haben aber nicht nur eine Wirkung auf die geimpften Personen, sondern können indirekt auch nicht geimpfte Menschen vor einer Erkrankung schützen, da sie die weitere Verbreitung einer Infektionskrankheit stoppen oder verringern.

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Guido Wolf in Berlin

 Spannend, wem man alles in Berlin begegnet Guido Wolf, Minister der Justiz und für Europa des Landes Baden-Württemberg, war für die Justizminister-Konferenz in Berlin - für mich und Axel Müller geht es jetzt im Plenum mit dem Digitale-Versorgung-Gesetz weiter. Heute Abend folgt die nächste Abstimmung im Bundestag 

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Gespräch mit Schülerinnen und Schülern des Johannes-Kepler-Gymnasiums

 Wie bereits am Montag von einer Woche hatte ich auch an diesem Montag wieder Besuch aus dem Wahlkreis. 25 Schülerinnen und Schüler vom Johannes-Kepler-Gymnasium besuchten im Rahmen ihrer Klassenfahrt in die Bundeshauptstadt auch den Bundestag. Gerne stand ich den 17-bzw. 18-jährigen Schülerinnen und Schülern Rede und Antwort. Schön, wenn sich junge Menschen, deren Schulzeit bald endet, für Politik interessieren.

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Bundespolitische Informationsreise nach Berlin

 Diese Woche durfte ich zum dritten und letzten Mal in diesem Jahr 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis in Berlin willkommen heißen. Bei der Reise erhielten sie einen kleinen Einblick in meine Arbeit in Berlin. Bei unserem persönlichen Gespräch unterhielten wir uns neben gesundheitspolitischen Themen auch über weitere aktuelle Punkte, wie die Diskussion um die Organspende oder die aktuell anstehenden Gesetzentwürfe. Die Gruppe hat bei ihrer politischen Informationsfahrt vom Bundespresseamt ein abwechslungsreiches und informatives Programm erhalten. Neben einem Besuch im Bundesministerium der Finanzen, stand auch eine Führung durch die BStU-Ausstellung "Einblick ins Geheime. Ausstellung zum Stasi-Unterlagen-Archiv" auf dem Programm. Ich hoffe Sie hatten eine schöne Zeit in Berlin!

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Beim 20. Luncheon diskutierten wir mit unseren Gästen zum Thema "Versorgung in der Onkologie - Was hilft dem Patienten?"

 Das Luncheon feierte ein Jubiläum. Schon zum 20. Mal diente es als Plattform des fachlichen Austauschs in vertrauensvoller Atmosphäre. Über die letzten sechs Jahre haben wir uns ge-meinsam mit Vertreterinnen und Vertretern von Bundestag, Bundesregierung, Selbstverwal-tung, Wirtschaft, NGOs, Ärzteschaft und Patientenorganisationen über die unterschiedlichsten Fragen und Herausforderungen des Gesundheitssystems ausgetauscht. Dieses Mal rückten wir unter dem Jahresthema "Versorgungssicherheit" erneut die Patientinnen und Patienten in den Vordergrund.

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Gespräch mit der Deutschen Chorjugend

 Auf diesen Termin habe ich mich diese Woche besonders gefreut. In Berlin besuchte ich die Deutsche Chorjugend, denn Gesundheit und Singen gehen Hand in Hand. Im Chor zu singen stärkt nicht nur das Gemeinschaftsgefühl, sondern auch das Selbstvertrauen und damit die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen. Genau darüber sprachen ich mit Anna Wiebe und Hendrike Schoof. Die Stimme und das Selbstbewusstsein stärken, sich in der Gemeinschaft beim Konzert auf die Bühne trauen - ich habe viel aus diesem Gespräch mitgenommen. Danke für dieses Treffen.

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Antragsformulare für den Kinderzuschlag sind ab sofort online

Zum 1. Juli 2019 treten Verbesserungen beim Kinderzuschlag in Kraft. Mehr Familien haben nun Anspruch auf diesen und der Betrag erhöht sich auf 185 Euro monatlich. Mit dieser Maßnahme helfen wir gerade den Familien, die Erziehung von Kindern und Beruf zwar meistern, aber dennoch wenig verdienen. Ziel ist es, dass die Leistungen der arbeitenden Eltern anerkannt werden.

Genauere Eckpunkte und Details erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön in der beigefügten Pressemitteilung.

Pressemitteilung

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Aktuelle Stunde zur Finanzierung der Grundrente

 Als Gesundheitspolitikerin war es mir heute besonders wichtig, im Bundestag Stellung zu den aktuellen Medienberichten über die Finanzierung der Grundrente zu nehmen. Für mich ist klar: Wer lange gearbeitet hat, Kinder großgezogen und Angehörige betreut hat, soll im Alter nicht von der Grundsicherung leben müssen. Deswegen haben wir der Einführung einer Grundrente im Koalitionsvertrag zugestimmt und stehen zu dieser Zusage - aber nur mit der Voraussetzung einer Bedürftigkeitsprüfung. Das heißt: Grundrente ja, aber steuerlich finanziert und nur bei echtem Bedarf.

Die Vorschläge von Herrn Bundesminister Heil gehen in die komplett falsche Richtung. Den Beitragssatz für die gesetzliche Krankenversicherung der Rentner von derzeit 14,6 auf künftig 14,0 Prozent zu senken, würde der gesetzlichen Krankenversicherung ca. 1,6 Milliarden Euro jährlich entziehen! Um dieses Loch zu stopfen, riskieren wir entweder Leistungseinschränkungen oder Beitragssatzsteigerungen für alle gesetzlich Versicherten.

Das würde das Prinzip der solidarischen Finanzierung der GKV auf den Kopf stellen und gering verdienende Menschen sowie die jüngeren Generationen stark belasten.

Mit mir und uns ist dieser Weg keine Option - dafür setze ich mich ein!

Hier können Sie meine heutige Rede noch einmal ansehen.

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Öffentliche Anhörung: Reform der Psychotherapeutenausbildung

Eine Reform der Psychotherapeutenausbildung steht an! Aus dem Anlass haben wir heute mit Expertinnen und Experten über den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf diskutiert.

Damit wollen wir die Ausbildung der Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten auf eine neue gesetzliche Grundlage stellen und die psychotherapeutische Versorgung verbessern. Künftig soll die Approbation als Psychotherapeutin oder als Psychotherapeut nach einem fünfjährigen Universitätsstudium (dreijähriges Bachelor- und zweijähriges Masterstudium) erteilt werden. Für den Zugang zum Versorgungssystem der gesetzlichen Krankenversicherung ist eine anschließende Weiterbildung notwendig. Hier werden bessere Vergütungsmöglichkeiten geschaffen.

Eine dringend notwendige und überfällige Reform!

Der Gesetzentwurf wurde weitestgehend positiv aufgenommen. Auch die Fachleute sehen nach 20 Jahren Stillstand den Bedarf an Modernisierung und begrüßen vor allem die geplante finanzielle Entlastung für die Auszubildenden. 

Sie können die komplette Anhörung in der Mediathek des Deutschen Bundestages auch nachträglich anschauen.

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