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Wichtiger Schritt für mehr Organspenden: GZSO beschlossen!

Mit breiter Zustimmung hat der Deutsche Bundestag am heutigen Donnerstag zentrale Verbesserungen für die Situation der Organspende in Deutschland beschlossen. Ein wichtiger Schritt für mehr lebensrettende Spenden und die vielen schwerkranken Patienten auf den Wartelisten. Mit dem Gesetz zur Verbesserung der Zusammenarbeit und der Strukturen bei der Organspende (GZSO) wollen wir die Abläufe verbessern und so dazu beizutragen, die Zahl der Organspenden zu erhöhen.

Das Gesetz enthält neue Vergütungsreglungen für Kliniken. Zudem werden insbesondere kleinere Kliniken bei der Identifizierung von potenziellen Spendern durch einen ärztlichen Rufbereitschaftsdienst unterstützt. Für die Angehörigen der Organspender soll es eine bessere Betreuung geben - und wir schaffen für Organempfänger die Möglichkeit, sich bei den Angehörigen ihres Spenders in einem anonymen Schreiben zu bedanken.


Dabei bleibt wichtig: Keine Transplantation wird in die Wege geleitet, wenn dem Entnahmekrankenhaus oder dem Arzt ein Widerspruch des Betroffenen gegen eine Organspende bekannt ist! Mehr zum Gesetz und seinen Inhalten finden Sie hier.

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Parl. Frühstück: "Nationale Dekade gegen Krebs"

 Ende Januar wurde die "Nationale Dekade gegen Krebs" ausgerufen. Auf Initiative des Bundesministeriums für Bilding und Forschung (BMBF) haben sich viele Akteure zusammengeschlossen, um gemeinsam für eine starke Krebsforschung zu arbeiten.
Heute habe ich dazu bei einem Parlamentarischen Frühstück spannende und erkenntnisreiche Diskussionen geführt. Unter anderem konnten Prof. Dr. Michael Hallek, der geschäftsführende Vorsitzende der Deutschen Gesellschaft für Hämatologie und Medizinische Onkologie e.V., und Eva Schumacher-Wulf, Chefredakteurin der "MammaMia", einem Online Magazin zum Thema Brustkrebs, mir sehr relevante Erfahrungen aus der Praxis mitgeben.

In der "Nationale Dekade gegen Krebs" wollen wir mit vereinten Kräften erreichen, dass weniger Menschen neu erkranken, Krebs früher erkannt wird und besser behandelbar ist. Hierfür wollen wir vor allem auch die Patienten selbst stärker einbinden.

Mehr Informationen finden Sie hier.

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Zweite Anhörung TSVG

Zum zweiten Mal seit Beginn des Jahres hat heute der Gesundheitsausschuss des Bundestages in einer öffentlichen Expertenanhörung über den Entwurf für das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) beraten. Im Kern geht es bei der Vorlage darum, Patienten schneller und zielgenauer an Ärzte zu vermitteln und Wartezeiten gering zu halten. Einige der geplanten Änderungen werden von den Experten, die sich in der Anhörung sowie in schriftlichen Stellungnahmen äußerten, kritisch gesehen. Deswegen haben wir diese zweite Anhörung angesetzt, um zu erörtern, wie wir die neuen Regelungen am besten ausgestalten können. Mitte März wollen wir das Gesetz verabschieden! 

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Öffentliche Anhörung Organspende

 Heute fand die öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Verbesserung der Zusammenarbeit und der Strukturen bei der Organspende (GZSO) statt. Dieses Gesetz ist ein wichtiger Schritt, um die Organspenden in Deutschland zu erhöhen.

Die Krankenhäuser, in denen Organe entnommen werden, spielen hierbei eine Schlüsselrolle. Gut funktionierende Abläufe bei der Erkennung möglicher Organspender, mehr Zeit und eine gute Finanzierung können dazu beitragen, mehr Menschenleben zu retten! Hier setzt unser Gesetzentwurf an, der zum 1. April 2019 in Kraft treten soll. Ich freue mich sehr, dass die Sachverständigen in der Anhörung uns viel Zustimmung signalisiert haben.

Mehr zum Gesetzentwurf erfahren Sie hier.

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Neujahrsempfang der Zahnärzteschaft

 Gestern Abend war ich zu Gast beim Neujahrsempfang der deutschen Zahnärzteschaft in Berlin. Zu diesem Anlass habe ich als gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gerne ein Grußwort gehalten. Mir ist es wichtig hervorzuheben, dass Zahnärztinnen und Zahnärzte einen unverzichtbaren Beitrag zur Prävention und zur Lösung von Versorgungsproblem leisten! Sei es die Verbesserung der Mundgesundheit von Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderung, die Mundgesundheit von Flüchtlingen oder auch Maßnahmen gegen Paradontitis bei Kindern und Jugendlichen. Damit wir diese gute Versorgung flächendeckendend und besonders auch in ländlichen Regionen sicherstellen können, wollen wir mit dem neuen Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG), das wir derzeit noch beraten, diejenigen Zahnärzte entlasten, die sich genau dort für eine vertragszahnärztliche Versorgung einsetzen!

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Weitgehende Zustim­mung zu Ände­rungen bei der Organ­spende

 Am Donnerstag haben wir den Regierungsentwurf für Änderungen an den Abläufen der Organspende (GZSO) in erster Lesung im Deutschen Bundestag beraten. In diesem Entwurf geht es um organisatorische Verbesserungen und eine höhere Vergütung für die Organentnahme in den Kliniken. Zwar ist die Zahl der Organspenden im vergangenen Jahr wieder gestiegen - doch das ist angesichts von 10.000 Patienten auf den Wartelisten noch lange nicht genug! Dieses Gesetz ist ein wichtiger Schritt - da sind sich alle Fraktionen einig. Wie wir die Entscheidungsbereitschaft in der Bevölkerung erhöhen können, wollen wir dann in einem weiteren Gesetzgebungsverfahren überlegen.

 

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1. Anhörung zum TSVG

 Am Mittwoch fand die erste öffentliche Anhörung des Gesundheitsausschusses zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für schnellere Termine und bessere Versorgung (kurz: TSVG) statt. Im Rahmen von drei Stunden haben wir mit rund 50 Experten über die Inhalte diskutiert und uns viele Seiten angehört.

Alles, was in dieser Anhörung nicht besprochen wurde, wird dann in einer zweiten Runde am 13. Februar auf der Agenda stehen. Sie sehen: Für dieses wichtige Gesetz nehmen wir uns viel Zeit und setzen alles daran, die Versorgung in Deutschland langfristig noch besser zu machen!

Mehr Infos zum TSVG finden Sie auch in meiner entsprechenden Pressmitteilung und in einem Kurzinterview dazu. 

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Heute startet die erste Sitzungswoche 2019!

Karin Maag MdB am SchreibtischIch bin zurück in Berlin und in der ersten Sitzungswoche in diesem Jahr stehen viele gesundheitspolitische Termine auf der Agenda:

Am Mittwoch befassen wir uns mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG). In einer öffentlichen Anhörung wollen wir die eingebrachten Kritikpunkte zum Gesetzentwurf ausführlich mit Experten diskutieren, um bald ein gutes Gesetz verabschieden zu können, das die Versorgung in Deutschland nachhaltig verbessert.

Am Donnerstag beraten wir dann den Gesetzentwurf zur Verbesserung der Zusammenarbeit und der Strukturen bei der Organspende (GZSO) im Parlament. Unser Ziel: Durch besser funktionierende Abläufe bei der Erkennung möglicher Organspender und eine gute Finanzierung, mehr Menschenleben retten zu können.

Welche wichtigen politischen Themen diese Woche noch anstehen, erfahren Sie hier.

Ich wünsche auch Ihnen einen guten, erfolgreichen und vor allem gesunden Start in das neue Jahr!

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Erreichtes in der Gesundheitspolitik

 Heute habe ich den letzten, wichtigen gesundheitspolitischen Termin in diesem Jahr in Berlin wahrgenommen und mache mich nun auf den Weg zurück nach Stuttgart - in den Weihnachtsendspurt. 
In der Gesundheitspolitik haben wir in den letzten Monaten einiges erreicht, darauf bin ich sehr stolz!

Bereits ab dem 1. Januar 2019 werden einige unserer Verbesserungen für gesetzlich Versicherte, für Pflegekräfte und viele weitere Menschen im Gesundheitswesen spürbar sein. Dazu zählt u.a.:

- Die Finanzierung von 13.000 zusätzlichen Pflegestellen in der vollstationären Altenpflege!
- Die vollständige Finanzierung für jede zusätzliche Stelle oder aufgestockte Teilzeitstelle am Krankenhausbett!
- Die bessere Unterstützung Pflegender Angehöriger: Taxifahrten zum Arzt für Schwerkranke sind künftig einfacher abzurechnen und pflegende Angehörige erhalten einen besseren Zugang zur Reha!
- Der Zusatzbeitrag zur Krankenversicherung wird zu gleichen Teilen von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberseite getragen!
- Die Rentenversicherung zahlt wieder die Hälfte der Kassenbeiträge!
- Mehr Unterstützung für freiwillig versicherte Selbstständige: Ihr Mindestbeitrag für die Krankenversicherung wird auf rund 160 Euro im Monat mehr als halbiert!
- Unsere Zeitsoldaten erhalten nach Dienstzeitende ein Beitrittsrecht zur freiwilligen Versicherung!

Im neuen Jahr wollen wir dieses gute Tempo fortsetzen und zielstrebig dafür sorgen, dass die Menschen in ganz Deutschland eine gute Versorgung erhalten!

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1. Lesung: Termin­service- und Ver­sorgungsgesetz im Bundes­tag

Mit dem neuen Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG), das wir heute in erster Lesung im Bundestag beraten haben, sorgen wir für schnellere Termine beim Facharzt und kürzere Wartezeiten für alle Patienten! Das haben wir den Wählerinnen und Wählern versprochen und das setzen wir jetzt konkret um. Der Gesetzentwurf enthält noch einiges mehr: Wir wollen uns für die Versorgung und die Ärzte auf dem Land einsetzen, Ärzte für mehr Leistung besser entlohnen, die Versorgung von Versicherten mit HIV Risiko stärken, die elektronische Patientenakte etablieren, die Telemedizin stärken etc.

Schauen Sie doch einmal in meinen Beitrag: "Was steckt im Terminservicegesetz?", dort erkläre ich in 3 Fragen und 3 Antworten, was der Gesetzentwurf mit sich bringt, um die Versorgung der Patienten in Deutschland zu verbessern: 

Hier auch meine heutige Rede im Plenum des Deutschen Bundestages. 

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