.

Besuch einer Schülergruppe vom Eschbach Gymnasium

 Mitten in den politisch turbulenten Berliner Tagen hatte ich Besuch aus meinem Wahlkreis. Schülerinnen und Schüler des Eschbachgymnasiums Stuttgart-Freiberg kamen während ihrer Klassenfahrt nach Berlin zu mir zum politischen Gedankenaustausch. Viele Fragen bezogen sich natürlich auf die zurückliegenden turbulenten Tage in der CDU/CSU Bundestagsfraktion. Aber auch der gesundheitspolitische Bereich in seiner ganzen Breite vom Thema Pflege bis hin zur Legalisierung von Cannabis war genauso von Interesse wie mein Engagement für Projekte in Stuttgart. Gerne habe ich zugesagt, im kommenden Jahr nochmals an die Schule zu kommen, um weitere Fragen zu beantworten.

> mehr Infos

Ergebnisse des Europäischen Rats zur Asyl- und Migrationspolitik

Nachdem in der vergangenen Woche der Europäische Rat zu einer ersten Lösung in der Asyl- und Migrationspolitik gekommen ist, möchte ich Ihnen gerne im Folgenden die Ergebnisse der Ratssitzung, sowie eine erste Einschätzung zu den Ergebnissen aus deutscher Sicht zur Verfügung stellen.

Schreiben des Chefs des Bundeskanzleramtes, Prof. Dr. Helge Braun MdB

Ergebnisse des Europäischen Rats vom 28./29. Juni 2018

Bericht zur Lage nach dem Europäischen Rat vom 28./29. Juni 2018

> mehr Infos

Quo vadis, Organspende?

 Laut der Deutschen Stiftung Organtransplantation gab es 2017 lediglich 797 Organspender. Was können wir machen, um die Zahl der Organspenden in Deutschland zu erhöhen? Genau darüber habe ich gestern mit meinen Kolleginnen und Kollegen (von links) Prof. Dr. Claudia Schmidtke, Dr. Georg Nüßlein, Gitta Connemann, Stephan Pilsinger und Dr. Katja Leikert beraten, um konkrete Lösungsvorschläge zu erarbeiten.

> mehr Infos

Erklärung von Meseberg: Erklärung für ein neues Europa!

Karin Maag MdB am SchreibtischFür die Zukunft Europas ist ein gemeinsames Handeln von Deutschland und Frankreich von großer Bedeutung. Am Dienstag auf Schloss Meseberg haben sich Deutschland und Frankreich auf eine gemeinsame Erklärung von Meseberg verständigt, die das Ziel verfolgt, unsere europäische Kooperation in einer starken bilateralen Zusammenarbeit zu verankern. Nachfolgend können Sie die Erklärung hier nachlesen.

> mehr Infos

Herzliche Einladung zum Jugendmedienworkshop

Vom 25. November bis 1. Dezember 2018 setzen sich wieder Jugendliche beim Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag mit vielen spannenden Fragen auseinander. Lerne an sieben anspruchsvollen Tagen die Hauptstadt kennen, tauche ein in die aktuellen Debatten zu Krieg und Frieden, hospitiere in einer Hauptstadtredaktion, triff Abgeordnete, tritt in direkten Austausch mit Expertinnen und Experten und berichte darüber in deinem eigenen Artikel in dem Jugendmagazin politikorange. Teilnehmen können medieninteressierte Jugendlichen und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren. Du bist medieninteressiert? Zwischen 16 und 20 Jahren alt? Dann notier dir schonmal den Bewerbungszeitraum: vom 23. Juli bis zum 14. September 2018. Weitere Informationen können hier eingesehen werden.

> mehr Infos

Positionspapier der AG Gesundheit

Karin_Maag_SchreibtischDie AG Gesundheit der CDU/CSU hat ein Positionspapier zum Thema Fertilitätserhaltung als präventive Maßnahme bei drohendem Fertilitätsverlust beschlossen. Darin wird die Ergänzung des § 27 SGB V gefordert, damit die Bewahrung der Zeugungs- oder Empfängnisfähigkeit Teil der Krankenbehandlung werden, auf die Versicherte Anspruch haben. Das beinhaltet die Entnahme, Aufbereitung, Kryokonservierung und Lagerung von Keimzellen und Keimgeweben. Der Anspruch sollte für Betroffene ab dem reproduktionsfähigen Alter bestehen.

> mehr Infos

Krankenkassen: Entlastung von Arbeitnehmern und Rentnern

Karin Maag MdB am SchreibtischAm Mittwoch, 6. Juni 2018 wurde vom Bundeskabinett das Versichertenentlastungsgesetz (GKV-VEG) beschlossen. Danach werden die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung wieder zu gleichen Teilen von Arbeitgebern und Versicherten getragen werden. Selbstständige mit geringem Einkommen werden ebenfalls spürbar entlastet und Beitragsschulden abgebaut. Außerdem werden ab 2020 überschüssige Beitragseinnahmen von Krankenkassen über einen Zeitraum von drei Jahren abgebaut werden ? vorher soll allerdings die Verteilung der Finanzen zwischen den Krankenkassen gerechter ausgestaltet werden. Auch dadurch werden die Beitragszahler entlastet.

Wir liefern mit diesem Gesetzentwurf jetzt das, was wir den Versicherten zugesagt haben: In erster Linie führen wir die sogenannte Parität wieder ein. Ab dem 1. Januar 2019 werden die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung wieder in gleichem Maße von Arbeitgebern und Versicherten getragen. Der bisherige Zusatzbeitrag wird paritätisch finanziert. Arbeitgeber und Rentenversicherung beteiligen sich hälftig an dem bisher vom Mitglied allein zu tragenden krankenkassenindividuellen Zusatzbeitrag. Der gesetzlich festgelegte allgemeine Beitragssatz bleibt unverändert. Arbeitnehmer und auch Rentner zahlen ab dem 2019 monatlich bis zu 38 Euro weniger Beiträge. Für sogenannte Solo-Selbständige wird künftig, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, die Bemessungsgrundlage für die Mindestversicherungsbeiträge erheblich, nämlich fast um die Hälfte, abgesenkt. Die vorgesehene Entlastung der selbstständigen Berufstätigen begrüße ich außerordentlich.

> mehr Infos

Praktikumsbericht John Gulde

 Von Montag, 14. Mai bis Freitag, 18. Mai durfte ich ein Praktikum im Bundestagsbüro von Frau Karin Maag absolvieren. Ihre Mitarbeiter Anna-Rosa Dehé und Thomas Beyer machten mich mit den Räumlichkeiten und den Abläufen vertraut und waren während der gesamten Praktikumszeit immer sehr kollegial und zuvorkommend. Mein Praktikum fiel in eine äußerst ereignisreiche Woche, kurz nachdem das Büro die Räumlichkeiten gewechselt hatte. Mit den parallel ablaufenden Haushaltsdebatten im Bundestag wurde es nie langweilig. Gleich am Anfang bekam ich einen blauen Hausausweis ausgestellt, der mir vielerlei Türen und Tore öffnete und mich in die Welt der Abgeordneten eintauchen ließ - ob beim Mittagessen in der Kantine oder auf den Fluren im Reichstag. Höhepunkte stellten sicherlich die insgesamt fünf Stunden dar, die ich auf der Besuchertribüne im Reichstag verbringen konnte, während wenige Meter unter mir hitzig debattiert wurde. Man könnte sagen: Ich erfuhr in dieser tollen Woche, was des Abgeordneten Welt so im Innersten zusammenhält. Danke für die schöne Zeit!

> mehr Infos

Gesetzliche Krankenkassen: Beitragszahler werden entlastet

Karin Maag | Download-BildMit dem Versichertenentlastungsgesetz (GKV-VEG), zu dem der Bundesgesundheitsminister einen ersten Entwurf vorgelegt hat, sollen die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung wieder zu gleichen Teilen von Arbeitgebern und Versicherten getragen werden. Selbstständige mit geringem Einkommen werden ebenfalls spürbar entlastet und Beitragsschulden abgebaut. Wir liefern mit diesem Gesetzentwurf jetzt das, was wir den Versicherten zugesagt haben: In erster Linie führen wir die sogenannte Parität wieder ein. Ab dem 1. Januar 2019 werden die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung wieder in gleichem Maße von Arbeitgebern und Versicherten getragen. Der bisherige Zusatzbeitrag wird paritätisch finanziert. Arbeitgeber und Rentenversicherung beteiligen sich hälftig an dem bisher vom Mitglied allein zu tragenden krankenkassenindividuellen Zusatzbeitrag. Der gesetzlich festgelegte allgemeine Beitragssatz bleibt unverändert Für sogenannte Solo-Selbständige wird künftig, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, die Bemessungsgrundlage für die Mindestversicherungsbeiträge erheblich, nämlich fast um die Hälfte, abgesenkt. Die vorgesehene Entlastung der selbstständigen Berufstätigen begrüße ich außerordentlich.

Über die im Gesetzentwurf vorgesehenen Maßnahmen werden wir im parlamentarischen Verfahren diskutieren.

> mehr Infos

Vortrag und Podiumsdiskussion beim Verband der Ersatzkassen

 Am 25. April fand in Berlin das Zukunftsforum des Verbands der Ersatzkassen (kurz: VdEK) statt. Unter dem Motto Digitale Agenda im Gesundheitswesen - Was bringt sie für die Patienten? durfte ich im Rahmen eines Vortrags dargestellt, wo die Herausforderungen zur Digitalisierung im Gesundheitssektor liegen. Gerade im Gesundheitssystem haben Daten einen hohen Stellenwert, was auch die E-Health Strategie der Bundesregierung zeigt. Sie tragen dazu bei, neue Medikamente, Diagnostika und Medizinprodukte erfolgreich zu entwickeln und operative Verfahren zu verbessern. Ein Großteil der Daten kann allerdings aufgrund von Barrieren bei der Datenübermittlung zwischen unterschiedlichen Leistungserbringern nicht genutzt werden. Wir haben deswegen enorm beim Auf- und Ausbau der Telematik-Infrastruktur aufgeholt. Für mich stand und steht auch immer noch fest: Die Digitalisierung im Gesundheitssektor ist kein Selbstzweck, sondern ein Mittel, um die unmittelbare Versorgung zu verbessern. In einer anschließenden Podiumsdiskussion haben wir das Thema der Digitalisierung im Gesundheitswesen weiter vertieft.

> mehr Infos
.

xxnoxx_zaehler