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Heute startet die erste Sitzungswoche 2019!

Karin Maag MdB am SchreibtischIch bin zurück in Berlin und in der ersten Sitzungswoche in diesem Jahr stehen viele gesundheitspolitische Termine auf der Agenda:

Am Mittwoch befassen wir uns mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG). In einer öffentlichen Anhörung wollen wir die eingebrachten Kritikpunkte zum Gesetzentwurf ausführlich mit Experten diskutieren, um bald ein gutes Gesetz verabschieden zu können, das die Versorgung in Deutschland nachhaltig verbessert.

Am Donnerstag beraten wir dann den Gesetzentwurf zur Verbesserung der Zusammenarbeit und der Strukturen bei der Organspende (GZSO) im Parlament. Unser Ziel: Durch besser funktionierende Abläufe bei der Erkennung möglicher Organspender und eine gute Finanzierung, mehr Menschenleben retten zu können.

Welche wichtigen politischen Themen diese Woche noch anstehen, erfahren Sie hier.

Ich wünsche auch Ihnen einen guten, erfolgreichen und vor allem gesunden Start in das neue Jahr!

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Erreichtes in der Gesundheitspolitik

 Heute habe ich den letzten, wichtigen gesundheitspolitischen Termin in diesem Jahr in Berlin wahrgenommen und mache mich nun auf den Weg zurück nach Stuttgart - in den Weihnachtsendspurt. 
In der Gesundheitspolitik haben wir in den letzten Monaten einiges erreicht, darauf bin ich sehr stolz!

Bereits ab dem 1. Januar 2019 werden einige unserer Verbesserungen für gesetzlich Versicherte, für Pflegekräfte und viele weitere Menschen im Gesundheitswesen spürbar sein. Dazu zählt u.a.:

- Die Finanzierung von 13.000 zusätzlichen Pflegestellen in der vollstationären Altenpflege!
- Die vollständige Finanzierung für jede zusätzliche Stelle oder aufgestockte Teilzeitstelle am Krankenhausbett!
- Die bessere Unterstützung Pflegender Angehöriger: Taxifahrten zum Arzt für Schwerkranke sind künftig einfacher abzurechnen und pflegende Angehörige erhalten einen besseren Zugang zur Reha!
- Der Zusatzbeitrag zur Krankenversicherung wird zu gleichen Teilen von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberseite getragen!
- Die Rentenversicherung zahlt wieder die Hälfte der Kassenbeiträge!
- Mehr Unterstützung für freiwillig versicherte Selbstständige: Ihr Mindestbeitrag für die Krankenversicherung wird auf rund 160 Euro im Monat mehr als halbiert!
- Unsere Zeitsoldaten erhalten nach Dienstzeitende ein Beitrittsrecht zur freiwilligen Versicherung!

Im neuen Jahr wollen wir dieses gute Tempo fortsetzen und zielstrebig dafür sorgen, dass die Menschen in ganz Deutschland eine gute Versorgung erhalten!

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1. Lesung: Termin­service- und Ver­sorgungsgesetz im Bundes­tag

Mit dem neuen Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG), das wir heute in erster Lesung im Bundestag beraten haben, sorgen wir für schnellere Termine beim Facharzt und kürzere Wartezeiten für alle Patienten! Das haben wir den Wählerinnen und Wählern versprochen und das setzen wir jetzt konkret um. Der Gesetzentwurf enthält noch einiges mehr: Wir wollen uns für die Versorgung und die Ärzte auf dem Land einsetzen, Ärzte für mehr Leistung besser entlohnen, die Versorgung von Versicherten mit HIV Risiko stärken, die elektronische Patientenakte etablieren, die Telemedizin stärken etc.

Schauen Sie doch einmal in meinen Beitrag: "Was steckt im Terminservicegesetz?", dort erkläre ich in 3 Fragen und 3 Antworten, was der Gesetzentwurf mit sich bringt, um die Versorgung der Patienten in Deutschland zu verbessern: 

Hier auch meine heutige Rede im Plenum des Deutschen Bundestages. 

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Kongress der Unionsfraktion zur "Zukunft E-Health"

 Am Mittwoch fand der Kongress zur "Zukunft der Digitalisierung im Gesundheitswesen" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion statt. Bei diesem wichtigen Thema war der ganze Fraktionssaal gefüllt und ich habe mit Vertretern aus Forschung, Ärzteschaft und Politik darüber diskutiert, wie wir digitale Innovationen im Gesundheitsbereich zum Nutzen der Patienten fördern und gestalten können. Dabei ist es mir besonders wichtig, dass wir klären, was den Patienten einen echten Mehrwert bringt und wie wir diese sinnvollen Anwendungen regelbasiert in unsere gesundheitliche Versorgung bringen können.

Erste wichtige Schritte gehen wir bereits jetzt mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG), das wir heute in erster Lesung im Bundestag beraten haben. Damit wollen wir die Telemedizin fördern und auch dafür sorgen, dass Patienten bald via Smartphone oder Tablet auf ihre medizinische Daten der elektronischen Patientenakte zugreifen können.

Mehr dazu auch in meinem FB-Live-Interview.

 

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Veranstaltungshinweis: E-Health Kongress in Berlin!

Karin Maag MdB am SchreibtischNächste Woche findet ein spannender Kongress zum Thema "Digitalisierung des Gesundheitswesens" in Berlin statt: Am Mittwoch, den 12. Dezember 2018, von 15.00 bis 17.30 Uhr, möchten wir die Möglichkeiten von Gesundheits-Apps vorstellen, Chancen und Grenzen der Telemedizin beleuchten sowie die Frage von Datennutzung und Datenschutz - auch in Bezug auf die elektronische Gesundheitskarte - diskutieren. 

Ich selbst diskutiere auf dem Podium, auch der Gesundheitsminister Jens Spahn und viele andere werden dabei sein.

Über diesen Link können Sie sich informieren und gerne auch anmelden: https://www.cducsu.de/.../zukunft-e-health-chancen-f-r.../signup

Ich freue mich über zahlreiche Anmeldungen!

 

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Orientierungsdebatte Organspende

Im Bundestag haben wir heute in einer Orientierungsdebatte angeregt über Verbesserungen für mehr Organspenden diskutiert. Ich bin froh, dass wir uns mit diesem wichtigen Thema beschäftigen, denn klar ist: Zu viele Patientinnen und Patienten in Deutschland warten auf eine lebensrettende Organspende. Aber das Hauptproblem ist nicht die Spendebereitschaft. Die hat in den vergangenen Jahren sogar zugenommen. Vielmehr sehen wir Probleme bei den Abläufen in den Kliniken. Ihnen fehlen häufig Zeit und Geld, um mögliche Organspender zu identifizieren. Das müssen wir ändern! 

Ein entscheidender erster Schritt ist unser Gesetzentwurf zur Verbesserung der Zusammenarbeit und der Strukturen bei der Organspende. Damit sorgen wir flächendeckend für bessere Rahmenbedingungen in den Kliniken. Aber es geht eben auch darum, mehr Menschen zu einer freiwilligen Organspende zu ermutigen. Hier kann eine vernünftige Aufklärung und eine regelmäßige Konfrontation mit dem Thema viel bewegen. Auch die Schaffung eines Spenderregisters ist eine sinnvolle Maßnahme.

In jedem Fall aber müssen wir die Organspende als eine bewusste und freiwillige Entscheidung beibehalten. Eine Lösung, die davon ausgeht, dass einem Menschen Organe entnommen werden dürfen, wenn er nicht ausdrücklich widersprochen hat, führt in die falsche Richtung. Das ist für mich nicht mit dem Selbstbestimmungsrecht des Menschen und dem Recht auf körperliche Unversehrtheit vereinbar.

Meine vollständige Rede können Sie hier gerne noch einmal ansehen: https://dbtg.tv/fvid/7295097

 

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Die vorletzte Sitzungswoche 2018

 Heute hat die vorletzte Sitzungswoche im Jahr 2018 begonnen - in den kommenden Tagen erwarten uns einige wichtige Sitzungen. Am Mittwoch debattieren wir im Plenum über ein Thema, das mir als gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion besonders am Herzen liegt: die Organspende.

Derzeit warten rund 15.000 Menschen in Deutschland auf ein Spenderorgan - und die Zahl gespendeter Organe sinkt weiter. Deswegen hat das Bundesministerium für Gesundheit einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, der vor allem die Prozesse und Rahmenbedingungen in den Krankenhäusern verbessern soll. Ein wertvoller und richtiger erster Schritt, aber ist das genug? In der Orientierungsdebatte wollen wir uns offen und kritisch damit befassen, ob und wie wir die Regelungen für die Organspende überarbeiten können, um die Zahlen zu erhöhen und mehr Leben zu retten. Eine Frage, die unter ethischen Gesichtspunkten nicht ganz einfach zu beantworten ist. Am Mittwoch mehr dazu!

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Gesundheitsetat beschlossen

 Heute stand der Gesundheitsetat auf der Agenda der Haushaltswoche: Insgesamt wird der Bund mehr als 15 Mrd. Euro für Gesundheit ausgeben. Als gesundheitspolitische Sprecherin der Union bin ich stolz darauf, dass das im Vergleich zum Vorjahr ganze 98 Mio. Euro mehr sind, die den Menschen in unserem Land zugutekommen. Dabei steht vor allem die Pflege im Vordergrund. Außerdem investieren wir in Prävention ? hier spielen das Thema Drogenaufklärung und der Kampf gegen die Volkskrankheit Diabetes eine wichtige Rolle. Wir wollen auch die Forschung stärken, um gute Ideen für eine zukunftsorientierte Gesundheitsversorgung zu fördern. Es liegt noch eine Menge Arbeit vor uns, aber wir haben in den letzten Monaten bereits erste wichtige Vorhaben auf den Weg gebracht. Mehr dazu hier: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw47-de-gesundheit/576940

 

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Eine erfolgreiche Sitzungswoche

 Wir konnten in dieser Woche viele wichtige und wegweisende Gesetze beschließen. Das zeigt: Die Regierungsarbeit funktioniert gut und wir halten, was wir im Koalitionsvertrag versprochen haben!

Dazu zählt das Familienentlastungsgesetz, mit dem Steuerzahler, insbesondere Familien, ab 2019 erheblich entlastet werden. Neben der Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibetrag steigt auch der Grundfreibetrag für alle Bürger. Außerdem haben wir ein gutes und umfangreiches Rentenpaket beschlossen. Bei der Mütter- und der Erwerbsminderungsrente gibt es auf Initiative der Unionsfraktion deutliche Verbesserungen. Außerdem werden das Rentenniveau und der Beitragssatz zur Gesetzlichen Rentenversicherung bis zum Jahr 2025 festgeschrieben.

Und nicht zuletzt - darüber freue ich mich als gesundheitspolitische Sprecherin besonders - haben wir das Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals auf den Weg gebracht. Das Pflegepersonal in Krankenhäusern und Pflegeheimen wird aufgestockt und Pflegekräfte erhalten bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne. Auf diese Ergebnisse können wir sehr stolz sein und ich freue mich auf die nächsten Schritte.

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Morgen im Bundestag: Pflegepersonalstärkungsgesetz

Karin Maag MdBAm Freitag wollen wir das Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals im Bundestag beschließen. Ich bin stolz, dass wir mit dem Gesetz das Sofortprogramm Pflege schon knapp ein Jahr nach der Wahl auf den Weg bringen. Damit werden wir die Arbeitsbedingungen in der Alten- und Krankenpflege nachhaltig verbessern. In Altenheimen schaffen wir 13.000 zusätzliche Stellen für die medizinische Behandlungspflege - und damit 5.000 mehr als im Koalitionsvertrag angekündigt. 

Wichtig ist uns auch, den Alltag von pflegebedürftigen Menschen und ihren Angehörigen weiter zu erleichtern. Besonders pflegebedürftige oder schwer behinderte Menschen dürfen künftig mit dem Taxi zum Arzt fahren, ohne, dass sie sich dafür vorab eine Genehmigung ihrer Krankenkasse einholen müssen.

Außerdem konnten wir eine Verbesserung im Alltag von Klinikpatienten herbeiführen. Als Unionsfraktion haben wir uns erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Kassen auch eine Unterbringung von Begleitpersonen, z. B. Eltern oder Ehepartnern, außerhalb des Krankenhauses finanzieren. 

Mehr über die vielen weiteren  Änderungen des Gesetzes, können Sie in meiner aktuellen Pressemitteilung in der Rubrik "In den Medien" lesen.

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