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FAQ zur Strukturund Satzungskommission

Antworten auf die wichtigsten Fragen

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Was schlägt die Struktur- und Satzungskommission vor? Ein Überblick über die wichtigsten Punkte

Die Struktur- und Satzungskommission wurde am 11. November 2019 vom Bundesvorstand der CDU Deutschlands eingesetzt. Die Mitglieder der Kommission wurden durch alle Landesverbände,
Vereinigungen und Sonderorganisationen der CDU benannt und spiegeln daher die inhaltliche und regionale Vielfalt der Partei wider. Nachfolgend haben wir für Sie einige wesentliche
Vorschläge der Struktur- und Satzungskommission vom 7./8. Juli 2020 zusammengestellt:

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Ergebnisse des Europäischen Rates

Schreiben von Herrn Bundesminister Prof. Dr. Helge Braun MdB zu den Ergebnissen des Europäischen Rates

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Der Deutschlandatlas

Wie geht es eigentlich den Menschen in Deutschland? Für eine ehrliche und umfassende Antwort muss man genauer hinsehen: Deutschland ist ein Land der Vielfalt. Nicht nur geografisch oder kulturell, sondern auch demografisch und wirtschaftlich gibt es Unterschiede zwischen den Regionen, urbanen Zentren und ländlichen Räumen. Der Deutschland­atlas, der gemeinsam vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft und dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend erstellt wurde, zeigt diese Verschiedenheit umfassend und anschaulich.

Insgesamt 56 interaktive Deutschland-Karten bilden die wichtigsten Fakten über das Leben in Deutschland ab und erlauben detaillierte Vergleiche zwischen den Regionen. Die Karten illustrieren wichtige Lebensbereiche der Menschen, von Infrastruktur und Demografie bis hin zu Gesundheitsversorgung und Sicherheit. Sie werden regelmäßig aktualisiert und schrittweise erweitert.

Erkunden Sie jetzt unser Land im Deutschlandatlas und erfahren Sie mehr über unsere Heimat.

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Digitalisierung kombiniert mit Datenschutz ergeben einen großen Mehrwert für jeden Patienten

Elektronische Patientenakte ist ab 2021 für Versicherte nutzbar


Der Deutsche Bundestag wird am morgigen Freitag das Gesetz zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur (Patientendaten-Schutz-Gesetz ? PDSG) beschließen. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Georg Nüßlein, und die gesundheitspolitische Sprecherin, Karin Maag:

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Faktenblatt - Deutsche EU-Ratspräsidentschaft

Stand: 30. Juni 2020

Deutschland übernimmt am 1. Juli für ein halbes Jahr turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft. Im Mittelpunkt stehen die Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise und die Lehren für die Gesundheitsprävention. Vordringlich sind auch die Verabschiedung des EU-Haushaltsplans von 2021 bis 2027 sowie die Ausgestaltung der künftigen Beziehungen zum ehemaligen EU-Mitglied Großbritannien.
Darüber hinaus geht es um eine gemeinsame Migrationspolitik und den Schutz der EU-Außengrenzen, um Digitalisierung und Klimapolitik. 

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Aktuelle Minister-Verordnungen (MVO)

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Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen

Die Bundesregierung hat heute die Eckpunkte für die "Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge der Corona-Krise ganz oder zu wesentlichen Teilen einstellen müssen" beschlossen.

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Faktenblatt

Zukunft gestalten - Stabilität erhalten - Konjunktur stärken

Deutschland soll gestärkt aus der Corona-Krise hervorgehen. Zu diesem Zweck hat der Koalitionsausschuss ein Aufbruchspaket geschnürt, über das in den kommenden Wochen
entschieden wird. Es soll Hilfen für Wirtschaft, Bürger und Kommunen im Umfang von 130 Milliarden Euro enthalten. Ein Überblick.

Stand: 8. Juni 2020

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Detaillierte Übersicht zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses

Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken
Ergebnis Koalitionsausschuss 3. Juni 2020


Angesichts der Corona-Krise, die in unterschiedlicher Ausprägung alle Staaten rund um den Globus erfasst hat, ist die Wirtschaftsleistung weltweit stark zurückgegangen. Entsprechend steht Deutschland als global vernetzte Exportnation vor der Herausforderung, die direkten Folgen der Pandemie für die Wirtschaft im Inland zu bekämpfen, Lieferketten wiederherzustellen und auf die verschlechterte weltwirtschaftliche Lage zu reagieren.

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