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Auswirkungen des Coronavirus

Informationen und Unterstützung für Unternehmen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

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Leitlinien zum einheitlichen Vorgehen Corona-Epidemie in Deutschland

Die Bundesregierung und die Regierungschefs der Bundesländer haben am 16. März 2020 folgende
Leitlinien zum einheitlichen Vorgehen zur weiteren Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen
Bereich angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland vereinbart:

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Ein Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen Maßnahmenpaket zur Abfederung der Auswirkungen des Corona-Virus

Die Bundesregierung tritt entschlossen und mit aller Kraft den wirtschaftlichen Auswirkungen des Corona-Virus entgegen. Der Bundesminister der Finanzen, Olaf Scholz (SPD), und der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Peter Altmaier (CDU), haben sich auf ein weitreichendes Maßnahmenbündel verständigt, das
Arbeitsplätze schützen und Unternehmen unterstützen wird. Die Regierung errichtet einen Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen. Das Ziel ist es, Firmen und Betriebe mit ausreichend Liquidität auszustatten, damit sie gut durch die Krise kommen.

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Schreiben der Bundesministerin für Bildung und Forschung Anja Karliczek MdB

BAföG: Weiterförderung bei pandemiebedingten Schließungen von Ausbildungsstätten

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Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder

Am vergangenen Donnerstag hat die Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder weitere Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus beschlossen.

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Faktenblatt - Ausländische Fachkräfte können leichter nach Deutschland kommen

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Arzt und Apotheke: Neue Regeln für Patienten ab 2020

Ein neues Jahr bringt viele neue Gesetze und Regelungen - auch beim Gang zum Arzt oder in die Apotheke. Gut daran: Vieles soll einfacher werden 2020. Und manches sogar günstiger.

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Schreiben der Bundesministerin Dr. Franziska Giffey - Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus

Im Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus (2017-2020) fördert das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend aktuell bundesweit rund 540 Mehrgenerationenhäuser. Die konzeptionelle Ausgestaltung des Bundesprogramms beruht auf den bisherigen Erfahrungen und Erkenntnissen aus der Programmbegleitung und der engen Abstimmung mit den Ländern und den kommunalen Spitzenverbänden. Die Programmplanung zielt darauf ab, Mehrgenerationenhäusern mehr Flexibilität in ihrer Arbeit zu ermöglichen, damit sie ihre Angebote noch besser an den jeweiligen Ausgangslagen und Bedarfen vor Ort ausrichten und Kommunen stärken können. 

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Positionspapier Verbraucher- und Gesundheitsschutz bei Tabakprodukten und E-Zigaretten

Der Konsum von Tabak ist das bedeutendste vermeidbare Gesundheitsrisiko unserer Zeit. Dieses Urteil der Weltgesundheitsorganisation wird inzwischen nicht mehr in Frage gestellt. In Deutschland sterben nach Angaben des Deutschen Krebsforschungszentrums jedes Jahr 121.000 Menschen an den Folgen des Rauchens. 85 Prozent aller Lungenkrebsfälle sind auf den Konsum von Tabakprodukten zurückzuführen. Rauchen verdoppelt das Risiko von Herz-Kreislauferkrankungen und Schlaganfällen.

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Faktenblatt Grundsteuer

Grundsteuer-Reform beschlossen: 

Die von Bundestag und Bundesrat beschlossene Reform der Grundsteuer enthält ein starkes Bekenntnis zu Föderalismus und zur kommunalen Selbstverwaltung. Besonders wichtig war der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine umfassende Öffnungsklausel für die Bundesländer. Sie ermöglicht den Ländern passgenaue Lösungen für die unterschiedlichen Gegebenheiten zwischen Stadtstaaten und Flächenländern, Ballungszentren und ländlichen Räumen.

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