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Positionspapier Blockchain

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Die Ergebnisse der Konzertierten Aktion Pflege im Detail

Mehr Ausbildung, mehr Personal und mehr Geld ? das bringt die Konzertierte Aktion Pflege. Heute haben Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Ergebnisse der gemeinsamen Aktion vorgestellt. Die Ergebnisse finden Sie hier: 

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Bundestag beschließt Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung

Karin Maag MdBDer Bundestag hat am 06. Juni in 2./3. Lesung das Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV) beschlossen. Ziel ist, die Qualität und Sicherheit bei Arzneimitteln zu verbessern. So soll die Zusammenarbeit zwischen den Bundes- und Länderbehörden weiter gestärkt und die Kontrolldichte von Apotheken und Herstellbetrieben erhöht werden. Der Bund soll erweiterte Befugnisse bekommen, um für Arzneimittelsicherheit zu sorgen. Informationen über die Hersteller der Wirkstoffe in Arzneimitteln werden in Zukunft öffentlich zur Verfügung gestellt. Außerdem enthält das Gesetz einen Fahrplan zur Einführung des elektronischen Rezepts. Das Gesetz ist im Bundesrat zustimmungspflichtig und wird voraussichtlich im Juli 2019 in Kraft treten.

 

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Förderaufruf zur "Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme"

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Umsetzungsstand der Wohnraumoffensive

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Ergebnisse der Bundesvorstandsklausur

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Newsletter - Fürs Ländle in Berlin

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Wichtige Entscheidungen gegen weitergehende Fahrverbote in Land und Bund

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Positionspapier vom 11. März 2019

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Positionstext der CDU-Generalsekräterin zur den Fahrverboten

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