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Gesundheit und Pflege

10.01.2018

Karin Maag

Wir haben in den letzten Jahren in der Pflege- und Gesundheitspolitik viel erreicht und Deutschland hat ein Gesundheitswesen, auf das wir stolz sein können. Das wollen wir erhalten und es dort, wo Verbesserungsbedarf besteht, im Sinne der Patienten weiterentwickeln. Dafür setze ich mich ein.

 Unabhängig vom Einkommen und Wohnort werden Sie sich auch künftig auf eine gute, flächendeckende medizinische und pflegerische Versorgung verlassen können. Das wollen wir erreichen, ohne dabei unser bewährtes Krankenversicherungssystem aufzugeben. Eine sogenannte Bürgerversicherung hätte für die Patienten nichts gebracht. Wir wollen aber die Versorgung und die Erreichbarkeit zu medizinischen Leistungen verbessern. Wer einen Termin beim Arzt braucht, muss ihn zügig bekommen, deshalb werden wir z.B. bei den Terminservicestellen eine einheitliche Rufnummer und längere Ansprechzeiten vorgeben. Auch müssen Ärzte mindestens 25 Stunden pro Woche Sprechstunde haben, wobei diese Regelung die allermeisten Ärzte nicht trifft, da sie ohnehin deutlicher länger ihren Patienten zur Verfügung stehen.

Die Beiträge in der Gesetzlichen Krankenversicherung sind stabil. Wir wollen aber die Arbeitnehmer entlasten, die bisher den Zusatzbeitrag ihrer Krankenkassen alleine tragen mussten. Ab 1. Januar 2019 wird der Zusatzbeitrag wieder hälftig vom Arbeitnehmer und Arbeitgeber bezahlt. Das stärkt die Versicherten und erhält den Wettbewerb zwischen den Krankenkassen.

Wir verbessern die Pflege spürbar

Wir haben in den vergangenen Jahren mit drei Pflegestärkungsgesetzen sehr viele Verbesserungen für Pflegebedürftige und deren Angehörige eingeführt. Die Leistungen sind erhöht worden und der neue Pflegbegriff hat dazu geführt, dass endlich auch Demenzkranke einen Anspruch auf Pflege haben. In dieser Wahlperiode wollen wir die Pflegeoffensive fortsetzen und einen besonderen Schwerpunkt auf die Pflegekräfte legen.

 In dieser Wahlperiode werden wir uns für eine spürbare Verbesserung der Arbeitsbedingungen und der Bezahlung von Pflegekräften einsetzen. Vorgesehen sind dafür unter anderem verbindliche Personalbemessungsinstrumente, Sofortmaßnahmen für eine bessere Personalausstattung und zusätzlich 8.000 neue Fachkraftstellen im Zusammenhang der medizinischen Behandlungspflege in Pflegeeinrichtungen. Unsere ?Konzertierte Aktion Pflege" sieht außerdem eine Ausbildungsoffensive, Anreize für eine bessere Rückkehr von Teil- in Vollzeit, ein Wiedereinstiegsprogramm, eine bessere Gesundheitsvorsorge für die Beschäftigten sowie eine Weiterqualifizierung von Pflegehelferinnen und Pflegehelfern zu Pflegefachkräften vor.

Ganz wichtig ist mir die Wertschätzung der in der Pflege Tätigen. Unsere Offensive für mehr Pflegepersonal haben wir im Krankenhausbereich mit Nachdruck durchgesetzt: Neben einer vollständigen Refinanzierung von Tarifsteigerungen soll es künftig eine separate Pflegepersonalkostenvergütung geben. Ich meine: Das schafft nicht nur mehr Transparenz für alle, sondern wir kommen endlich weg vom ?Kostenfaktor" Pflege hin zur Pflege als Teil der Wertschöpfungskette im Krankenhaus. Ärzte und Pflegekräfte behandeln schließlich gemeinsam.

Ein weiterer wichtiger Punkt für die Angehörigen von Pflegebedürftigen: Auf das Einkommen der Kinder von pflegebedürftigen Eltern soll künftig erst ab einem Einkommen in Höhe von 100.000 Euro im Jahr zurückgegriffen werden.

 Wir wollen die medizinische Versorgung deutschlandweit stärken

Keine Region und insbesondere nicht der ländliche Raum darf gesundheitlich nicht abgehängt werden. Deshalb setze ich mich dafür ein, dass überall eine gut erreichbare medizinische Versorgung gewährleistet ist. Das kann aber nur mit Veränderungen auf zukunftsfeste Beine gestellt werden.

Dazu gehört für uns eine bessere Zusammenarbeit aller Gesundheitsberufe und eine intensivere Kooperation zwischen Krankenhäusern und Praxisärzten, z. B. bei der Krebsversorgung. Auch die wohnortnahe Geburtshilfe und eine gute Versorgung durch Apotheken vor Ort sind uns wichtig. Deshalb ist es gut für die Patienten, dass wir uns mit dem Verbot des Versandhandels mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln durchsetzen konnten. Die wirtschaftliche Existenz der notwendigen Krankenhäuser in dünn besiedelten Gebieten sichern wir mit Versorgungszuschlägen. Für Ärzte, die in wirtschaftlich schwachen und unterversorgten ländlichen Räumen praktizieren, sehen wir regionale Zuschläge als Unterstützung vor. Überhaupt wollen wir eine bessere Vergütung der hausärztlichen Versorgung und der ?sprechenden Medizin" erreichen.

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