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Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO)

Stuttgart, 16. März 2020


Auf Grund von § 32 in Verbindung mit den § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 und § 31 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. Februar 2020 (BGBl. I S. 148) geändert worden ist, wird verordnet:

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Auswirkungen des Coronavirus

Informationen und Unterstützung für Unternehmen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

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Leitlinien zum einheitlichen Vorgehen Corona-Epidemie in Deutschland

Die Bundesregierung und die Regierungschefs der Bundesländer haben am 16. März 2020 folgende
Leitlinien zum einheitlichen Vorgehen zur weiteren Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen
Bereich angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland vereinbart:

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Ein Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen Maßnahmenpaket zur Abfederung der Auswirkungen des Corona-Virus

Die Bundesregierung tritt entschlossen und mit aller Kraft den wirtschaftlichen Auswirkungen des Corona-Virus entgegen. Der Bundesminister der Finanzen, Olaf Scholz (SPD), und der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Peter Altmaier (CDU), haben sich auf ein weitreichendes Maßnahmenbündel verständigt, das
Arbeitsplätze schützen und Unternehmen unterstützen wird. Die Regierung errichtet einen Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen. Das Ziel ist es, Firmen und Betriebe mit ausreichend Liquidität auszustatten, damit sie gut durch die Krise kommen.

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Schreiben der Bundesministerin für Bildung und Forschung Anja Karliczek MdB

BAföG: Weiterförderung bei pandemiebedingten Schließungen von Ausbildungsstätten

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Informationen des BMBF zur Forschung an der neuartigen Coronainfektio

Die weltweite Ausbreitung des neuartigen Coronavirus und die Zunahme der Erkrankungen mit COVID-19 in Deutschland erfüllen uns mit großer Sorge. Die Bundesregierung arbeitet mit aller Kraft daran, die Ausbreitung der Krankheit einzudämmen und die wirkungsvolle Behandlung der Erkrankten sicherzustellen. Um die Medizin möglichst rasch in die Lage zu versetzen, das neue Virus effektiv zu bekämpfen, bauen wir unsere Forschungsanstrengungen aus und beschleunigen sie. Im Mittelpunkt des Interesses steht dabei die Frage zum Forschungsstand bei der Entwicklung von Impfstoffen und Medikamenten, wann mit deren Einsatz gerechnet werden kann und welche Rolle die deutsche Forschung dabei einnimmt. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat dazu einige Antworten zusammengestellt.

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Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder

Am vergangenen Donnerstag hat die Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder weitere Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus beschlossen.

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Maag: Neue Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus

PRESSEMITTEILUNG

Berlin, 9. März 2020

Exportverbot für Schutzmittel und vorübergehende Aufhebung der Pflegepersonaluntergrenzen

Die Fallzahlen der mit dem Coronavirus infizierten Menschen wachsen weiter. Am Mittwoch fand dazu eine Regierungserklärung im Deutschen Bundestag statt. Dazu erklärt die Stuttgarter Bundestagsabgeordnete und gesundheitspoli-tische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karin Maag:

"Der gemeinsame Krisenstab von Bundesinnenministerium (BMI) und Bundesge-sundheitsministerium (BMG) hat gestern zum dritten Mal getagt und weitere Be-schlüsse gefasst, um dort wo sich in der Versorgung Engpässe abzeichnen, zu handeln. Der Export von medizinischer Schutzausrüstung (Atemmasken, Hand-schuhe, Schutzanzüge etc.) ins Ausland wird verboten. Das BMG ist nun für die zentrale Beschaffung von medizinischer Schutzausrüstung für Arztpraxen, Kran-kenhäuser sowie für Bundesbehörden verantwortlich.

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Maag: "Wir sind gut vorbereitet"

PRESSEMITTEILUNG

Berlin, 03. März 2020

Karin Maag zum aktuellen Stand im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus

"Dort wo sich in der Versorgung Engpässe abzeichnen - z.B. bei den Schutzmasken insbesondere für Ärzte und Pflegekräfte, die behandeln müssen oder bei Desinfektionsmitteln - sind wir gefordert: Wir werden es den Apothekern ermöglichen, wieder selbst Desinfektionsmittel herzustellen und Schutzmasken zentral beschaffen. Die Vergütung der notwendigen Tests durch Ärzte ist bereits gesichert und auch die Abrechnung der notwendigen Schutzkleidung über den Sprechstundenbedarf werden wir ermöglichen.

 

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