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Informationen Coronavirus und Unterstützungspaket

Stand: 16. März 2020

Aktuelle Informationen und Ansprechpartnern für Bürger und Unternehmen. 

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Leitlinien zum einheitlichen Vorgehen Corona-Epidemie in Deutschland

Die Bundesregierung und die Regierungschefs der Bundesländer haben am 16. März 2020 folgende
Leitlinien zum einheitlichen Vorgehen zur weiteren Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen
Bereich angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland vereinbart:

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Ein Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen Maßnahmenpaket zur Abfederung der Auswirkungen des Corona-Virus

Die Bundesregierung tritt entschlossen und mit aller Kraft den wirtschaftlichen Auswirkungen des Corona-Virus entgegen. Der Bundesminister der Finanzen, Olaf Scholz (SPD), und der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Peter Altmaier (CDU), haben sich auf ein weitreichendes Maßnahmenbündel verständigt, das
Arbeitsplätze schützen und Unternehmen unterstützen wird. Die Regierung errichtet einen Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen. Das Ziel ist es, Firmen und Betriebe mit ausreichend Liquidität auszustatten, damit sie gut durch die Krise kommen.

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Maag: Neue Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus

PRESSEMITTEILUNG

Berlin, 9. März 2020

Exportverbot für Schutzmittel und vorübergehende Aufhebung der Pflegepersonaluntergrenzen

Die Fallzahlen der mit dem Coronavirus infizierten Menschen wachsen weiter. Am Mittwoch fand dazu eine Regierungserklärung im Deutschen Bundestag statt. Dazu erklärt die Stuttgarter Bundestagsabgeordnete und gesundheitspoli-tische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karin Maag:

"Der gemeinsame Krisenstab von Bundesinnenministerium (BMI) und Bundesge-sundheitsministerium (BMG) hat gestern zum dritten Mal getagt und weitere Be-schlüsse gefasst, um dort wo sich in der Versorgung Engpässe abzeichnen, zu handeln. Der Export von medizinischer Schutzausrüstung (Atemmasken, Hand-schuhe, Schutzanzüge etc.) ins Ausland wird verboten. Das BMG ist nun für die zentrale Beschaffung von medizinischer Schutzausrüstung für Arztpraxen, Kran-kenhäuser sowie für Bundesbehörden verantwortlich.

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Maag: "Wir sind gut vorbereitet"

PRESSEMITTEILUNG

Berlin, 03. März 2020

Karin Maag zum aktuellen Stand im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus

"Dort wo sich in der Versorgung Engpässe abzeichnen - z.B. bei den Schutzmasken insbesondere für Ärzte und Pflegekräfte, die behandeln müssen oder bei Desinfektionsmitteln - sind wir gefordert: Wir werden es den Apothekern ermöglichen, wieder selbst Desinfektionsmittel herzustellen und Schutzmasken zentral beschaffen. Die Vergütung der notwendigen Tests durch Ärzte ist bereits gesichert und auch die Abrechnung der notwendigen Schutzkleidung über den Sprechstundenbedarf werden wir ermöglichen.

 

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Bundeseinheitliche Rahmenbedingungen für Personalausstattung in der stationären Langzeitpflege

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Finanzausgleich zwischen den Kassen wird fairer und transparenter

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Ausbau der Kurzzeitpflege vorantreiben

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Impfquoten zum Schutz der Menschen nachhaltig erhöhen

Gefahr durch Masern darf nicht unterschätzt werden!
Am heutigen Donnerstag berät der Deutsche Bundestag abschließend das Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention.

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Medizinische Dienste werden unabhängiger

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