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Gespräch mit Julius de Gruyter

Bei meinem heutigen Gespräch mit Julius de Gruyter, ging es um das Thema: Corona und Schule.Insbesondere ging es um die Plattform krisenchat.de. krisenchat.de wurde während der Corona-Krise Anfang Mai gegründet, um Kindern und jungen Erwachsenen mit ihren psycho-sozialen Problemen kostenlos 24/7 via Chat zu helfen.

Um deren Sorgen und Ängste in Bezug auf das kommende Schuljahr noch besser verstehen zu können, hat krisenchat.de in den vergangenen Wochen eine Umfrage durchgeführt. Dabei zeigte sich, dass neben der Sorge, die Familie anzustecken, ganz besonders die Angst, in der Schule nicht mehr mitzukommen und so den Abschluss nicht zu schaffen, eine zentrale Rolle für die Kinder und Jugendlichen spielt. Über diese Ängste und wie der Alltag in der Schule während der Pandemie am besten zu meistern ist, haben wir heute in Berlin gesprochen.

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Kundgebung der Schausteller in Berlin

 Das Karussell muss sich weiterdrehen - unter diesem Motto versammelten sich heute vor dem Brandenburger Tor, also unmittelbar vor meinem Büro, hunderte Schausteller mit ihren Fahrzeugen.

Das Verbot von Großveranstaltungen bis mindestens Ende Oktober stellt die Schaustellerfamilien vor große Probleme. Sie können schlicht und ergreifend nicht mehr ihren Beruf ausüben. Deshalb fordern sie Erleichterungen bei den Corona-Einschränkungen, so wie es den Gastronomen und Betreibern von Biergärten ermöglicht wurde.

Auch ich habe viele Schausteller im Wahlkreis, die nicht nur auf große Feste wie das Canstatter Frühlings- und Volksfest verzichten mussten, sondern auch auf kleinere lokale Feschtle und Hocketse. Sie haben seit Dezember keine Einnahmen mehr. Vor diesem Hintergrund war es für mich wichtig auf der Kundgebung heute zu sprechen, denn mehr als 5.000 Familienunternehmen sind massiv in ihrer Existenz bedroht.

Wir brauchen auch für diese Berufsgruppe dringend eine passende Lösung!

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Karin Maag über die elektronische Patientenakte

Die Digitalisierung im Gesundheitswesen schreitet voran. Der Bundestag stimmt am Freitag über das Patientendaten-Schutz-Gesetz ab. Zu den Einzelheiten drei Fragen an und drei Antworten von Karin Maag, der gesundheitspolitischen Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

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Qualität in der außerklinischen Intensivpflege wird verbessert

Selbstbestimmung und Wahlfreiheit bleiben erhalten

Der Deutsche Bundestag beschließt morgen das Gesetz zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz? GKV-IPReG). Dazu erklärt die Stuttgarter Bundestagesabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karin Maag, die sich während des Gesetzgebungsverfahrens insbesondere mit der Position und Kritik von Betroffenen und ihren Verbänden beschäftigt hat:

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Zweiter Nachtragshaushalt 2020

Der Bundestag hat am 2. Juli 2020 den Zweiten Nachtragshaushalt 2020 beschlossen, dadurch wird die Nettokreditaufnahme des Bundes in diesem Jahr auf rund 217,8 Mrd. Euro steigen. Das ist in ihrer Höhe eine nie dagewesene Neuverschuldung, die selbst die bisherige Rekord-Neuverschuldung des Bundes
von 44 Mrd. Euro im Jahr 2010 während der Finanzkrise um ein Vielfaches übersteigt. 


Mit der Covid19-Pandemie sind wir jedoch in der schwersten Krise seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland. Die Wirtschaftsleistung wird um mindestens 6,3 Prozent gegenüber 2019 zurückgehen.  Insgesamt haben in der Corona-Krise die Unternehmen für mehr als 12 Millionen Menschen Kurzarbeit angemeldet. Die Arbeitslosigkeit könnte bald die 3-Millionen-Grenze überschreiten, im Juni lag sie bei fast 2,9 Millionen. Viele Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler sind von Existenzängsten betroffen. All dies hat erhebliche Auswirkungen auf den Bundeshaushalt.

Für das Gesundheitssystem haben wir zur Eindämmung der Corona-Pandemie rund 20 Mrd. Euro zusätzlich mobilisiert. Die Ausgaben der Bundesagentur für Arbeit für Kurzarbeitergeld und Arbeitslosengeld I sowie die Ausgaben des Bundes für die Grundsicherung für Arbeitssuchende und andere Sozialausgaben sind enorm angestiegen. Wir haben für die bedrohten Unternehmen, Freiberufler und Selbstständigen ein umfangreiches Soforthilfeprogramm aufgelegt, um sie über die Krise zu bringen und vor der Insolvenz zu schützen.
Diese enormen Mindereinnahmen und Mehrausgaben kann der Bund nicht auf der Ausgabeseite einsparen. Wir müssen in einer solchen Krise auf das Instrument der Verschuldung zurückgreifen, weil jedes Hinterhersparen ökonomisch die Krise weiter verschärfen würde.


Am 3. Juni 2020 hat die Koalition das Konjunkturpaket beschlossen, um nach den Lockerungen möglichst schnell und zielgenau die Wirtschaft wiederzubeleben und die Kaufkraft zu stimulieren. Die einzelnen Maßnahmen von der sechsmonatigen Absenkung der Mehrwertsteuer über den Kinderbonus, die finanziellen Entlastung der Kommunen bis hin zu den umfangreichen Zukunftsinvestitionen sind weitesgehend bekannt. Dieses Konjunkturpaket wird mit dem Zweiten Nachtragshaushalt 2020 nunmehr haushalterisch umgesetzt.

Die wichtigsten Änderungen, die im Haushaltsausschuss am 1. Juli 2020 vorgenommen wurden, betreffen die folgenden Bereiche:



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Faktenblatt - Deutsche EU-Ratspräsidentschaft

Stand: 30. Juni 2020

Deutschland übernimmt am 1. Juli für ein halbes Jahr turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft. Im Mittelpunkt stehen die Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise und die Lehren für die Gesundheitsprävention. Vordringlich sind auch die Verabschiedung des EU-Haushaltsplans von 2021 bis 2027 sowie die Ausgestaltung der künftigen Beziehungen zum ehemaligen EU-Mitglied Großbritannien.
Darüber hinaus geht es um eine gemeinsame Migrationspolitik und den Schutz der EU-Außengrenzen, um Digitalisierung und Klimapolitik. 

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Organspender sind Lebensretter

Bundesweiter Aktionstag am 6. Juni will informieren und aufklären
Auch in Zeiten der COVID-19-Pandemie ist der "Tag der Organspende" jeweils am ersten Samstag im Juni ein wichtiger Anlass, um allen Lebensrettern herzlich zu danken und auf dieses wichtige Thema aufmerksam zu machen. Denn nach wie vor gibt es in Deutschland zu wenige Organspender und zu lange Wartelisten für eine Transplantation.

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Erste Fortschritte durch gesetzliche Maßnahmen in der Organspende erreicht

Immer mehr freiwillige Zustimmung
Am morgigen Samstag ist der Internationale Tag der Organspende. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karin Maag:

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Fürs Ländle in Berlin

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Ergebnis Koalitionsausschuss 22.4.2020

Deutschland hat die COVID19-Pandemie durch einschneidende Beschränkungen erfolgreich gebremst. Dies hat erhebliche wirtschaftliche und soziale Folgen. Trotzdem können wir nur in kleinen Schritten die Beschränkungen wieder lockern, weil das Virus weiter breit in Deutschland vorhanden ist und wir die Erfolge nicht durch eine erneute exponentielle Infektionswelle gefährden dürfen. Deshalb müssen die Entscheidungen, die wir jetzt treffen, so sein, dass wir auch in Zukunft finanzielle Möglichkeiten haben.
Die Bundesregierung muss handlungsfähig bleiben, um weitere Maßnahmen in den kommenden Monaten finanziell stemmen zu können. Und wir müssen weitere Maßnahmen einleiten, um soziale und wirtschaftliche Härten abzufedern sowie den wirtschaftlichen Wiederaufbau zu unterstützen. Vor diesem Hintergrund beschließen die Koalitionspartner:

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