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Ausbau der Kurzzeitpflege vorantreiben

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Medizinische Dienste werden unabhängiger

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Mit Bits und Bytes die Versorgung stärken

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"Sicherheit der Patientendaten hat Vorrang"

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Faktenblatt - Erfolge der großen Koalition

Wir sind seit der Regierungsbildung produktiv gewesen in Berlin!

Mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz haben wir ein Gesetz, an dem wir lange und hart gearbeitet haben, um die Versorgungslage für die Patienten ein ganzes Stück besser zu machen! Ziel des Gesetzes ist es, dass die Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung schneller einen Arzttermin und einen besseren Zugang zur medizinischen Versorgung erhalten.

Aber nicht nur in der Gesundheitspolitik haben wir einiges erreicht. So haben wir zum Beispiel das Grundgesetz geändert, um den Ländern effektiv helfen zu können. Unter anderem werden jeweils 5 Milliarden Euro zur Digitalisierung der Schulen und dem sozialen Wohnungsbau vom Bund beigesteuert und mitfinanziert.

Dies sind nur einige Punkte die wir seit der letzten Bundestagswahl erreich und durchgesetzt haben.
Einen detaillierten Überblick finden Sie hier:

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Die Ergebnisse der Konzertierten Aktion Pflege im Detail

Mehr Ausbildung, mehr Personal und mehr Geld ? das bringt die Konzertierte Aktion Pflege. Heute haben Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Ergebnisse der gemeinsamen Aktion vorgestellt. Die Ergebnisse finden Sie hier: 

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Bundestag beschließt Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung

Karin Maag MdBDer Bundestag hat am 06. Juni in 2./3. Lesung das Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV) beschlossen. Ziel ist, die Qualität und Sicherheit bei Arzneimitteln zu verbessern. So soll die Zusammenarbeit zwischen den Bundes- und Länderbehörden weiter gestärkt und die Kontrolldichte von Apotheken und Herstellbetrieben erhöht werden. Der Bund soll erweiterte Befugnisse bekommen, um für Arzneimittelsicherheit zu sorgen. Informationen über die Hersteller der Wirkstoffe in Arzneimitteln werden in Zukunft öffentlich zur Verfügung gestellt. Außerdem enthält das Gesetz einen Fahrplan zur Einführung des elektronischen Rezepts. Das Gesetz ist im Bundesrat zustimmungspflichtig und wird voraussichtlich im Juli 2019 in Kraft treten.

 

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Was kommt mit dem TSVG?

Karin MaagAm Donnerstag, den 14. März, hat der Deutsche Bundestag das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) beschlossen. Ein Gesetz, an dem wir lange und hart gearbeitet haben, um die Versorgungslage für die Patienten ein ganzes Stück besser zu machen! Damit nehmen wir uns dem verständlichen Ärger der Bürgerinnen und Bürger über zu Wartezeiten und Haus- und Fachärzte, die keine Patienten mehr aufnehmen und behandeln können, an.

Ziel des Gesetzes ist es, dass die Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung schneller einen Arzttermin und einen besseren Zugang zur medizinischen Versorgung erhalten. Die Terminservicestellen werden ausgebaut, um Patienten rund um die Uhr bei der Suche nach einem Arzt zu unterstützen. Außerdem wird sich die Mindestsprechstundenzeit bei niedergelassenen Ärzten von 20 auf 25 Stunden erhöhen und einige Facharztgruppen dazu verpflichtet, mindestens fünf Stunden pro Woche als offene Sprechstunde anzubieten. Dort, wo dies für die Ärzteschaft Mehrarbeit bedeutet, wird diese natürlich auch besser bezahlt.

Das TSVG sieht vor, dass diejenigen Ärzte mehr Geld erhalten, die neue Patienten aufnehmen. Hier ist eine extrabudgetäre Vergütung vorgesehen. Extra vergütet wird auch, wenn Ärzte offene Sprechstunden anbieten. Erhalten Patienten beim Arzt besonders schnell einen Termin, können die Ärzte zusätzlich zur extrabudgetären Vergütung mit Zuschlägen von bis zu 50 Prozent rechnen.

Darüber hinaus stärkt das Gesetz den Zugang zur medizinischen Versorgung im ländlichen Raum. So werden Ärzte, die in wirtschaftlich schwächeren und vertragsärztlich unterversorgten ländlichen Räumen praktizieren, über regionale Zuschläge besonders unterstützt. Ferner können die Bundesländer in dünn besiedelten oder strukturschwachen Gebieten auf Zulassungssperren für Arztpraxen verzichten.

Wir erhöhen außerdem die Festzuschüsse bei Zahnersatz und führen den Anspruch auf eine Versorgung mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln zur Präexpositionsprophylaxe (PrEP) für Versicherte mit einem substantiellen HIV-Infektionsrisiko ein. Außerdem sollen die gesetzlichen Krankenkassen künftig auch dann das Einfrieren von Ei- und Samenzellen (Krykonservierung) finanzieren, wenn zu erwarten ist, dass ein Patient, zum Beispiel nach einer Krebserkrankung, unfruchtbar sein wird.

Weitere Informationen zum TSVG können Sie meiner neuesten Pressemittelung entnehmen. Zudem erläutere ich im Beitrag "3 Fragen, 3 Antworten" die wichtigsten Punkte zum neuen Gesetz.
Auch das Bundesministerium für Gesundheit fasst die Änderungen sehr hilfreich zusammen.

Bei weiteren Fragen melden Sie sich gerne bei mir!

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Endspurt TSVG

Karin Maag MdBIn der ersten Sitzungswoche nach der Faschingszeit steht in der Gesundheitspolitik das Gesetz für schnellere Termine und bessere Versorgung im Mittelpunkt unserer Gremien: das Terminservice- und Versorgungsgesetz, kurz auch "TSVG" genannt.

Wir haben gestern dazu abschließend in der Arbeitsgruppe beraten und heute im Ausschuss darüber abgestimmt. Morgen ab 9:00 Uhr werde ich im Rahmen der 2. und 3. Lesung  im Deutschen Bundestag darüber sprechen, wie wir mit diesem Gesetz erhebliche Verbesserungen für die Patientinnen und Patienten erreichen!

Sie können es, wie immer, gerne live im Parlamentsfernsehen verfolgen.

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Gesundheitsetat beschlossen

 Heute stand der Gesundheitsetat auf der Agenda der Haushaltswoche: Insgesamt wird der Bund mehr als 15 Mrd. Euro für Gesundheit ausgeben. Als gesundheitspolitische Sprecherin der Union bin ich stolz darauf, dass das im Vergleich zum Vorjahr ganze 98 Mio. Euro mehr sind, die den Menschen in unserem Land zugutekommen. Dabei steht vor allem die Pflege im Vordergrund. Außerdem investieren wir in Prävention ? hier spielen das Thema Drogenaufklärung und der Kampf gegen die Volkskrankheit Diabetes eine wichtige Rolle. Wir wollen auch die Forschung stärken, um gute Ideen für eine zukunftsorientierte Gesundheitsversorgung zu fördern. Es liegt noch eine Menge Arbeit vor uns, aber wir haben in den letzten Monaten bereits erste wichtige Vorhaben auf den Weg gebracht. Mehr dazu hier: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw47-de-gesundheit/576940

 

 

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