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Auf der Weinmeile Rotenberg

 Nach zahlreichen Terminen und Gesprächen habe ich die Woche in meinem Wahlkreis am Rotenberg ausklingen lassen. Die Weinmeile rund um das Collegium Wirtemberg, einfach ein Muss. Es ist nicht nur der mediterrane Flair durch die weißen Verkostungszelte, sondern auch der fantastische Blick weit übers Neckartal, der zu diesem Termin einlädt. Allen, die heute und morgen zum Rotenberg kommen, wünsche ich schöne Stunden bei gutem Wein und guten Gesprächen!

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Gespräch mit der Behindertenbeauftragten der Stadt Stuttgart

 Die Berliner Sommerpause ist eine gute Gelegenheit, um in Stuttgart mit den verschiedensten Vertretern ins Gespräch zu kommen. Heute habe ich mich über den Besuch der Behindertenbeauftragten der Stadt Stuttgart, Simone Fischer gefreut. Sie ist seit vergangenen Oktober in dieser Funktion tätig und hat die Querschnittsaufgabe mit großem Elan angenommen. Heute haben wir uns über einen ganzen Strauß von Themen ausgetauscht. So ging es um die fachliche Begleitung von Kindern in Kita und Schule, um ein Medizinisches Zentrum für erwachsene Behinderte in Stuttgart, um ein ergänzendes gynäkologisches Angebot für behinderte Menschen aber um die Parksituation für behinderte Menschen in Stuttgart oder den barrierefreien Zugang. Gerne habe ich Frau Fischer meine Unterstützung zugesagt.

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Praktikum bei Karin Maag MdB im Stuttgarter Büro

 Politik interessiert mich, deshalb hatte ich bei Frau Maag MdB am Rande einer Veranstaltung nach einem Praktikum gefragt. Dieses konnte ich in ihrem Stuttgarter Büro während der Sommerferien machen. Eine interessante Woche, in der ich sowohl den Innen- als auch den Außendienst kennenlernte. Den vielfältigen Büroalltag zusammen mit dem Team von Frau Maag zu bestreiten war sehr lehrreich, an Gesprächen mit Verbänden und Bürgern teilzunehmen eine interessante Erfahrung und die Abgeordnete zu Außenterminen zu begleiten spannend. Das Beste an der Woche war jedoch, dass ich immer aktiv in die Arbeit eingebunden wurde. Eine tolle Erfahrung für mich!

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Stuttgarter Sommerfest 2019

 An diesem Donnerstag öffnete zum 29. Mal das Sommerfest seine Pforte. "Sommer, Sonne, Stadtfest", dem war eigentlich nichts mehr hinzuzufügen. In den kommenden drei Tagen lädt die Stadt rund um den Schlossplatz und den Eckensee ein zum Flanieren und zum Genießen. Zunächst das herrliche Sommerwetter und die tolle Musik aber natürlich auch die vielen erlesenen Köstlichkeiten. Für mich war es heute ein wunderbarer Abend im Herzen Stuttgarts und ich wünsche allen Besucherinnen und Besucher schöne Stunden auf dem Stuttgarter Sommerfest.


© Foto: in. Stuttgart/ Martin Lorenz

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Zu Besuch im Stuttgarter KEKS-Haus in Stuttgart-Sommerrain

 KEKS e.V. ist eine Patienten- und Selbsthilfeorganisation für Kinder und Erwachsene mit kranker Speiseröhre. Sie hat sich auf die Fahne geschrieben, regional zu helfen, bundesweit zu aktivieren und international zu vernetzen. Diese Aufgaben nimmt KEKS e.V. seit 35 Jahren wahr, seit 2012 ist die "Schaltzentrale" in meinem Wahlkreis im Sommerrain beheimatet. Heute nun traf ich mich vor Ort mit Vorstandsmitglied Anke Widenmann-Grolig und mit Erika Reinhardt, die nicht nur Ehrenvorsitzende des Vereins ist, sondern auch Gründerin der Oesophagus-Stiftung. Die Stiftung, in deren Beirat ich seit Jahren mitwirke, fördert KEKS e.V.. Ich habe mich gefreut, dass KEKS e.V. die Pläne der Bundesregierung mit Blick auf die Zentralisierung der Krankenhausversorgung begrüßt. Verständlich ist natürlich auch, dass KEKS e.V. mit Nachdruck auf die speziellen Bedürfnisse von Neugeborenen mit einer seltenen angeborenen Fehlbildung hinweist. Die Qualität der Behandlung ist enorm wichtig. Für diese Probleme Ansprechpartnerin zu sein ist für mich selbstverständlich.

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Mitgliederoffene Kreiskonferenz der CDU Stuttgart

 Nach der Wahl ist vor der Wahl. Gemeinsam mit Thomas Schwarz, Leiter des Statistischen Amts der Stadt Stuttgart, haben wir das Ergebnis der Kommunal- und Europawahl nochmals Revue passieren lassen und kritisch analysiert. Unser Anspruch muss es sein, dass wir aus Fehlern lernen und zugleich unsere Stärken wieder besser zur Geltung bringen. Ein gutes Signal war, dass viele interessierte Mitglieder in den Kursaal Bad Cannstatt gekommen sind und die Chance zur konstruktiven Mitarbeit wahrgenommen haben.

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Landesfachkommission ,,Digital Health"

 Heute habe ich bei der Sitzung der Landesfachkommission ,,Digital Health'' des Wirtschaftsrats der CDU (Landesverband Baden-Württemberg) über das wichtige und hoch aktuelle Thema Digitalisierung im Gesundheitswesen referiert. Dabei ging es insbesondere um das neue Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation. Damit wollen wir Apps auf Rezept, das E-Rezept und die elektronische Heil- und Hilfsmittelverordnung, eine einfache Nutzung von Online-Sprechstunden sowie die sichere Nutzung des Datennetzes im Gesundheitswesen in ganz Deutschland ermöglichen.
Das Bundeskabinett hat den Entwurf von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am 10. Juli 2019 beschlossen und wir planen es bis zum Ende des Jahres abzuschließen. Mit den Mitgliedern der Landesfachkommission habe ich spannende Diskussionen geführt und viele Impulse für die parlamentarische Arbeit mitnehmen können.

© Foto: Wirtschaftsrat

 

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Sommerfest der CDU-Gemeinderatsfraktion Stuttgart

 Die Einladung hielt was sie versprach: ein Fest im Sommer, denn dieser zeigte sich auch am Abend noch von seiner hochsommerlichen Seite. Umso mehr genossen die zahlreich erschienen Gäste die Gespräche in und insbesondere auf der Terrasse der Alten Kanzlei. Gastgeber und Fraktionsvorsitzender der CDU-Gemeinderatsfraktion, Alexander Kotz, zeigte sich zufrieden. Dieser Sommertreff war für mich ein Anlass, sofort nach der Vereidigung und der Abgabe der Regierungserklärung unserer neuen Verteidigungministerin Annegret Kramp-Karrenbauer in Berlin, sofort nach Stuttgart zurückzufliegen. Ein gelungener Abend!

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Mitgliederversammlung Bad-Cannstatt

 Turnusgemäß wurde gestern in Bad-Cannstatt im Rahmen der Mitgliederversammlung der neue Vorstand gewählt. Ich freue mich besonders, dass viele junge und neue Gesichter nun Teil des neuen Vorstandes der Bezirksgruppe sind. Eine Mischung aus Erfahrung und frischem Wind ist genau das was unsere CDU vor Ort benötigt. Ganz herzlich darf ich Roland Schmid zu seiner erneuten Wiederwahl zum Vorsitzenden gratulieren.

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Vorstandssitzung des EAK Stuttgart

 Bei der heutigen Vorstandssitzung des EAK Stuttgarts, hatte ich die große Freude als politischer Gast teilnehmen zu dürfen. Die Sitzung wurde jedoch auch genutzt, um über ein Thema zu sprechen welche mir persönlich ebenfalls sehr am Herzen liegt: "Prostitution und Menschenhandel". Es sind Themen, bei denen wir konsequent am Ball bleiben müssen und bei denen wir uns nicht mit kleinen Zwischenerfolgen zufrieden geben dürfen. Menschenhandel ist eine schwere Menschenrechtsverletzung. Die Strukturen zur Bekämpfung des Menschenhandels und zur Unterstützung der Opfer muss verstärkt werden. Menschenhandel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung findet nahezu ausschließlich im Prostitutionsmilieu statt. Aus diesem Grund haben wir auch im Juni 2017 das Prostituiertenschutzgesetz auf den Weg gebracht. Die Umsetzung des Gesetzes nimmt in Baden-Württemberg Formen an. Seit Ende letzten Jahres werden vom Ordnungsamt der Stadt Stuttgart die ersten Ablehnungsbescheide an Rotlichtbetriebe versendet. Seit Januar können bei Kontrollen Bordelle mit einer Ordnungswidrigkeit angezeigt werden, wenn die Prostituierten keine Anmeldungen vorzeigen können. Wir müssen gemeinsam dran bleiben und dürfen uns von ersten positiven Erfolgen nicht blenden lassen!

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