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Was kommt mit dem TSVG?

Karin MaagAm Donnerstag, den 14. März, hat der Deutsche Bundestag das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) beschlossen. Ein Gesetz, an dem wir lange und hart gearbeitet haben, um die Versorgungslage für die Patienten ein ganzes Stück besser zu machen! Damit nehmen wir uns dem verständlichen Ärger der Bürgerinnen und Bürger über zu Wartezeiten und Haus- und Fachärzte, die keine Patienten mehr aufnehmen und behandeln können, an.

Ziel des Gesetzes ist es, dass die Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung schneller einen Arzttermin und einen besseren Zugang zur medizinischen Versorgung erhalten. Die Terminservicestellen werden ausgebaut, um Patienten rund um die Uhr bei der Suche nach einem Arzt zu unterstützen. Außerdem wird sich die Mindestsprechstundenzeit bei niedergelassenen Ärzten von 20 auf 25 Stunden erhöhen und einige Facharztgruppen dazu verpflichtet, mindestens fünf Stunden pro Woche als offene Sprechstunde anzubieten. Dort, wo dies für die Ärzteschaft Mehrarbeit bedeutet, wird diese natürlich auch besser bezahlt.

Das TSVG sieht vor, dass diejenigen Ärzte mehr Geld erhalten, die neue Patienten aufnehmen. Hier ist eine extrabudgetäre Vergütung vorgesehen. Extra vergütet wird auch, wenn Ärzte offene Sprechstunden anbieten. Erhalten Patienten beim Arzt besonders schnell einen Termin, können die Ärzte zusätzlich zur extrabudgetären Vergütung mit Zuschlägen von bis zu 50 Prozent rechnen.

Darüber hinaus stärkt das Gesetz den Zugang zur medizinischen Versorgung im ländlichen Raum. So werden Ärzte, die in wirtschaftlich schwächeren und vertragsärztlich unterversorgten ländlichen Räumen praktizieren, über regionale Zuschläge besonders unterstützt. Ferner können die Bundesländer in dünn besiedelten oder strukturschwachen Gebieten auf Zulassungssperren für Arztpraxen verzichten.

Wir erhöhen außerdem die Festzuschüsse bei Zahnersatz und führen den Anspruch auf eine Versorgung mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln zur Präexpositionsprophylaxe (PrEP) für Versicherte mit einem substantiellen HIV-Infektionsrisiko ein. Außerdem sollen die gesetzlichen Krankenkassen künftig auch dann das Einfrieren von Ei- und Samenzellen (Krykonservierung) finanzieren, wenn zu erwarten ist, dass ein Patient, zum Beispiel nach einer Krebserkrankung, unfruchtbar sein wird.

Weitere Informationen zum TSVG können Sie meiner neuesten Pressemittelung entnehmen. Zudem erläutere ich im Beitrag "3 Fragen, 3 Antworten" die wichtigsten Punkte zum neuen Gesetz.
Auch das Bundesministerium für Gesundheit fasst die Änderungen sehr hilfreich zusammen.

Bei weiteren Fragen melden Sie sich gerne bei mir!

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